22. Mai 2016

Schwerwiegende Fehlentscheidung des Bundesvorstandes!

Der Bundesvorstand hat auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag beschlossen, „dass AfD-Mitglieder weder als Redner, noch mit Parteisymbolen bei PEGIDA-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Ebenso werden „Redeauftritte von PEGIDA-Vertretern und PEGIDA-Symbole auf AfD-Veranstaltungen“ abgelehnt. Dieser Beschluß ist ein schwerer Fehler. Er spaltet des patriotische Lager, gefährdet den Zusammenhalt der AfD und schwächt den Widerstand gegen die etablierte Politik. Er setzt ohne Not alles aufs Spiel, was wir bislang erreicht haben. Ist das der Dank dafür, daß PEGIDA vor den Landtagswahlen am 13. März dazu aufgerufen hat, AfD zu wählen? Wir Patrioten fordern den Bundesvorstand hiermit auf, diesen Beschluß unverzüglich aufzuheben. Geschlossenheit ist wichtig, doch wir beziehen sie nicht nur auf die AfD, sondern auch auf unsere natürlichen Verbündeten. Diejenigen Mitglieder des Bundesvorstandes, die für diesen Entschluß gestimmt haben, werden sich rechtfertigen müssen. Sie haben das Ansehen der AfD schwer beschädigt. Sich bei den Islamverbänden die Klinke in die Hand geben, aber Auftritte […]
2. Mai 2016

WIR WERDEN NACHBESSERN MÜSSEN – STELLUNGNAHME DER PATRIOTISCHEN PLATTFORM ZUM PARTEITAG VON STUTTGART

Der am vergangenen Wochenende in Stuttgart durchgeführte Programmparteitag der AfD erinnerte aufgrund der subtilen Moderation von Teilen des Bundesvorstands und einigen Vertretern der Programmkommission bisweilen an eine gelenkte Parteiendemokratie. Das berechtige Anliegen der Führung, aus der Flut der Anträge das Relevante auszuwählen, wurde genutzt, um Anträge zu unterdrücken, die zwar in höchstem Maße relevant gewesen wären, aber einer auf künftige Regierungskompromisse bedachten Politik widersprachen. Von einer objektiven Gewichtung und Bewertung der Anträge nach ihrer Relevanz und Tragweite konnte keine Rede sein. Diese Absicht trat offen zutage, als am Beginn der Behandlung von Kapitel 7, zu dem eine Reihe von richtungsweisenden Änderungsanträgen gestellt wurden, partout ein nichtssagender und spontan gestellter Antrag der Frau Bundesvorsitzenden zur hohen Bedeutung von Kulturpolitik im allgemeinen behandelt werden sollte. Auf diese Weise ist der Antrag des Flügels zur deutschen Leitkultur, der im Vorfeld des Parteitags ein hohes Maß an medialer Aufmerksamkeit erfahren hatte und eine bedeutende […]
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