Die Patriotische Plattform begrüßt ausdrücklich, daß sich der Landesvorstand der AfD Thüringen mit seinem Sprecher Björn Höcke von Thügida distanziert hat – ein NPD-Ableger, dessen politische Stoßrichtung wir nicht teilen und der uns nichts als Schaden bringen kann.

Ebenso begrüßen wir, daß der Landesvorstand der AfD Thüringen vor der sog. „Freiheitlich Patriotischen Alternative“ warnt. Diese Gruppierung besteht aus Personen, die einerseits Liberalismus predigen, andererseits aber mit Thügida kooperieren und personell eng mit dieser dubiosen Gruppierung vernetzt sind.

Als zeitgemäße Patrioten und konservative Revolutionäre können wir weder mit dem Liberalismus – dem Grundübel unserer Zeit – noch mit den Fackelmärschen am 20.April, die Thügida veranstaltet, etwas anfangen.

Wir teilen die Erklärung des Landesvorstands Thüringen in vollem Umfang. Sie lautet:

„Sehr geehrte Mitglieder der AfD Thüringen,

aufgrund entsprechender Veranlassung hat der Landesvorstand der AfD bezüglich einer der Gruppierung „Thügida“ folgendes einstimmig beschlossen:

Die Mitgliedschaft in der Vereinigung ‚Thügida‘ oder die sonstige Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung gilt als unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Landesverband Thüringen der AfD. Eine entsprechende Mitgliedschaft oder Zusammenarbeit durch AfD-Mitglieder ist angesichts des extremistischen Auftretens und der extremen Positionierung der ‚Thügida‘ ein Verstoß gegen die Grundsätze und Ordnung der AfD und kann dieser schweren Schaden zufügen.

Der Landesvorstand der AfD warnt zudem vor einer Mitgliedschaft in der Vereinigung ‚Freiheitliche patriotische Alternative‘ oder einer sonstigen Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung.

Begründung:

Im Gegensatz zu PEGIDA, welche ein bürgerliches Erscheinungsbild pflegt und deren Organisatoren aus bürgerlichen Parteien des etablierten politischen Lagers stammen, handelt es sich bei Thügida um eine klar extremistisch auftretende Gruppierung. Mindestens fünf Vorstandsmitglieder der Gruppierung verfügen oder verfügten über NPD-Mitgliedschaften, der Rest zählt zum Unterstützerkreis dieser oder anderer rechtsextremer Kleinstparteien. Die Anmeldungen von Veranstaltungen erfolgen zum Teil durch Funktionäre der NPD. Als Redner treten ebenfalls Funktionäre der NPD auf.

Die Thügida zeigt sich damit deutlich als Vorfeldorganisation der NPD, mit der eine Zusammenarbeit mit der AfD bereits aus programmatischen Gründen nicht möglich ist. Zudem besteht ein extrem hohes Diffamierungspotenzial, welches z.B. von den Redakteuren der Sendung Report Mainz unter dem Titel ‚Teile der AfD suchen den Schulterschluss mit Rechtsextremen‘ propagandistisch bereits genutzt wurde. Entsprechende Gefahren werden von Thügida aktiv gefördert, sei es durch das im bereits erwähnten Beitrag erfolgte Interview des Thügida-Vertreters Jens Wilke oder durch Versuche der sonstigen Zusammenarbeit und deren Darstellung in den sozialen Netzwerken (siehe Anlage). Den damit verbundenen Gefahren muss durch diesen Beschluss entgegengetreten werden.

Alle Vereinigungen von AfD-Mitgliedern, die eine Zusammenarbeit mit Thügida und deren Funktionären ermöglichen, richten sich aus den oben beschriebenen Gründen gegen die Ordnung und Grundsätze der AfD und haben wie beschrieben ein hohes Schadenspotenzial. Vor dem Hintergrund ist die Warnung vor der Mitwirkung in der am Wochenende in Seitenroda neu gegründeten Vereinigung ‚Freiheitliche patriotische Alternative‘ oder einer sonstigen Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung dringend erforderlich. Bereits auf einem von Thügida veröffentlichten Foto (als Anlage beigefügt, wohl von der Gründungsveranstaltung) wird als Vorstandsmitglied neben AfD-Mitgliedern auch mindestens eine Vertreterin der Thügida gezeigt. Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass diese Gruppierung mit Thügida zusammenarbeitet, werden wir – soweit Mitglieder des Landesverbands Thüringen mitwirken – ordnungsrechtliche Maßnahmen prüfen und gegebenenfalls in die Wege leiten.

Passend dazu wird in einem gestern erschienenen Artikel der TA seitens des Thüringer Verfassungsschutzes vor Unterwanderungsversuchen aus rechtsextremen Kreisen gewarnt. Auch weil wir die vorhandene Attraktivität unserer Partei im bürgerlichen Lager erhalten und weiter ausbauen wollen, ist eine deutliche Grenzziehung zu allen Annäherungsversuchen der extremistischen Thügida erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

im Auftrag des Landesvorstandes AfD Thüringen
Nadine Hoffmann
Beisitzer / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“

Der Vorstand der Patriotischen Plattform