Es knirscht im Gebälk – ein Beitrag von Hans-Thomas Tillschneider

Der Vorgang ist bemerkenswert: Ausgerechnet die beiden grünen Gallionsfiguren Cem Özdemir und Volker Beck – das Musterbeispiel für gelungene Integration und der führende Schwulenrepräsentant – haben unter dem Titel „Den Islam einbürgern“ Ende 2015 ein Papier zur Islampolitik veröffentlicht, das die Erwartungen, die sein schaler Titel weckt, enttäuscht und ausnahmsweise die Auseinandersetzung lohnt. http://www.oezdemir.de/files/Bilder/Artikel/Oezdemir-Beck_Islamische-Verbaende-und-Religiongsgemeinschaft.pdf Cem …

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Patriotische Plattform: Einstellung von NPD-Aussteiger ist kein Skandal, sondern Dienst an der Demokratie

Der AfD-Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt hat den NPD-Aussteiger Stefan T. als Wahlkreismitarbeiter angestellt und damit einen aktiven Beitrag zu dessen politischer Resozialisierung geleistet. Stefan T. ist 2012 aus der NPD ausgetreten, hat sich glaubhaft von dieser Partei distanziert und andere dazu bewogen, die Partei ebenfalls zu verlassen. Anstatt diesen Dienst an der Demokratie lobend hervorzuheben, …

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AFD GEGEN RELIGIONSFREIHEIT? – ein Beitrag von Roland Ulbrich

In der jüngsten politischen Debatte wird der AfD vorgeworfen, gegen die Religionsfreiheit zu sein. Dabei geht es um drei Forderungen: – Verbot von Minaretten, – Verbot des Rufs des Muezzin und – Verbot der Vollverschleierung. Konkret wird Art. 4 II GG angeführt, der betroffen sein soll. Die Vorschrift lautet: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Was …

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Der mit zweierlei Maß mißt – ein Beitrag von Hans-Thomas Tillschneider

Aiman Mazyek hat die AfD aufgrund ihrer islampolitischen Programmentwürfe mit der NSDAP verglichen. Tertium comparationis dieser abenteuerlichen Analogie ist der Umstand, daß „eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und existentiell bedroht“ wird: damals die Juden, heute die Muslime. Ganz abgesehen davon, daß man in solch wahnwitzigen Vergleichen eine Verharmlosung der NSDAP-Verbrechen sehen könnte – Aiman Mayzek darf …

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PATRIOTISCHE PLATTFORM BEGRÜßT ENTSCHEIDUNG DES AFD-BUNDESSCHIEDSGERICHTS IN SACHEN AUFLÖSUNG LV SAARLAND

Die Patriotische Plattform hat mit Freude und Erleichterung die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts zur Kenntnis genommen, im Wege der einstweiligen Anordnung die Auflösung des Landesverbandes Saar auszusetzen. Das Schiedsgericht hat klar gemacht, dass es auch in der Hauptsache mit einem Erfolg unserer Parteifreunde aus dem Saarland rechnet: „Ebenso ist zu besorgen, dass bei einer Fortgeltung des …

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Für die Fraktionsgemeinschaft mit FPÖ und Front National! Hinein in die ENF!

Der EU-Abgeordnete der AfD Markus Pretzell hat die Parteimitglieder der AfD aufgefordert, auf dem kommenden Bundesparteitag über die zukünftige Fraktionsmitgliedschaft der AfD-Abgeordneten im EU-Parlament abzustimmen. Pretzell beschreibt abseits der Mitgliedschaft in der EKR-Fraktion drei Optionen: 1. Mitgliedschaft in der EFDD-Fraktion; 2. Mitgliedschaft in der ENF-Fraktion („Europa der Nationen und der Freiheit“), der auch die Freiheitliche …

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PATRIOTISCHE PLATTFORM UNTERSTÜTZT ALTERNATIVEN PROGRAMMENTWURF AUS NIEDERBAYERN!

Der Bezirksverband Niederbayern hat einen alternativen Entwurf zum Leitantrag des Bundesvorstandes für den Programmparteitag Ende April in Stuttgart vorgelegt. Der Text findet sich hier: www.mutzurverantwortung.de. Nach gründlicher Prüfung der beiden Entwürfe geben wir, die Patriotische Plattform, dem Entwurf aus Niederbayern den Vorzug. Der Alternativentwurf überzeugt durch Konsistenz, indem er seine Forderungen aus dem Primat der …

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