Was ist Demokratie?

Bashar al-Asad hat einmal, gefragt nach der demokratischen Legitimität seiner Herrschaft, geantwortet, selbstverständlich sei er demokratisch legitimiert, schließlich könne sich kein Präsident dieser Welt ohne die Unterstützung des Volkes dauerhaft an der Macht halten.

Absurd ist das nicht, eher trivial. Sind nicht von Louis XVI über Erich Honecker bis zu Muammar al-Ghaddafi alle Tyrannen durch das Volk gestürzt worden, als sie dessen Unterstützung endgültig verspielt hatten? Kann überhaupt irgendeine Herrschaft sich etablieren und längere Zeit an der Macht halten, ohne von den Beherrschten oder zumindest einer Mehrheit getragen zu werden?

Der Unterschied zwischen dieser Art „Demokratie“ und dem, was wir für gewöhnlich meinen, wenn wir von „Demokratie“ sprechen, reduziert sich darauf, daß der Machtwechsel nicht revolutionär-erruptiv, sondern in guter Ordnung vor sich geht, daß es also bei uns eine etablierte Konvention für so etwas wie „Machtwechsel“ gibt. Eine Frage des Stils.

Demokratie wäre so gesehen nicht das Schwere, ständig zu Erkämpfende, sondern das, was überall und immer schon gegeben ist, kein Ideal, sondern identisch mit den Verhältnissen, legitimiert durch die Macht des Faktischen.

Um es gleich vorwegzunehmen: Ich denke nicht, daß sich eine politische Partei, und sei es die AfD, an einem derartigen Verständnis von Demokratie orientieren sollte. Ebenso falsch und untauglich aber ist jenes andere, im Moment populäre Verständnis von Demokratie, wonach man erst dann von ihr sprechen kann, wenn alle immer mitreden und alles von allen entschieden wird.

Die moderne Datenverarbeitung scheint solche Visionen einer Hochfrequenzdemokratie möglich werden zu lassen und reizt die utopische Phantasie zu immer neuen Modellen. Doch wie die Piraten gezeigt haben, funktioniert dergleichen nicht. Und selbst wenn es funktionieren würde, wäre es nicht wünschenswert.

Wenn alle verantwortlich sind, ist in Wahrheit niemand verantwortlich. Wenn Entscheidungen nicht mehr einem Vertreter zurechenbar sind, können sie nicht getroffen werden. Die Verantwortung des Gewählten löst sich auf in Schwärmen, die sich virtuell zusammenballen und virtuell wieder auseinanderstieben. Man spricht sehr zu Recht von liquid democracy. Das heißt: die Demokratie verflüssigt sich. Sie verflüchtigt sich.

Eine Partei, ja eine ganze Gesellschaft kann so ihre Handlungs- und damit ihre Leistungsfähigkeit verlieren. Handeln setzt Entscheiden voraus. Und Entscheiden können nur Personen. Die Piratenpartei hat sich zu Tode demokratisiert und am eigenen Leib vor Augen geführt, wohin ihre Vorstellungen auch im größeren Maßstab führen würden. Die in neulinken Kreise propagierte Demokratie ist in Wahrheit ein Entstrukturierungsprogramm wie das Gender Mainstreaming. Hier wird das Geschlecht dekonstruiert, da die Herrschaft. Recht verstandene Demokratie aber zeichnet sich nicht durch die Zerstörung von Herrschaft aus, sondern dadurch, daß sie Herrschaft wohl zu begründen weiß.

Wahre, funktionierende, starke Demokratie ist mehr als eine Diktatur auf Zeit, ist aber auch kein Hyperventillieren des Souveräns. Demokratie ist keine billige Legitimation für denjenigen, der im Moment gerade an der Macht ist, ist aber auch nicht die Utopie einer permanenten Volksabstimmung. Beides sind Karikaturen der Demokratie.

Auch die populäre Definition von Demokratie als „Volksherrschaft“ greift zu kurz und sagt zu wenig, weil es für den Charakter und die Wirklichkeit der Herrschaft auf ihre praktischen Voraussetzungen ankommt. So gesehen ist der entscheidende Aspekt einer wirklichen Demokratie, daß es ein geordnetes, den Maßstäben des Rechts und der Gerechtigkeit genügendes Verfahren des Machtwechsels gibt.

Demokratie ist das Recht, Macht anzuzweifeln. Das Maß an Demokratie – auch und gerade innerparteilicher Demokratie – bemißt sich danach, wie frei eine gewählte Führung sich nach ihrer Wahl der Anfechtung und der Kritik stellt.

Wenn die gewählte Führung, einmal an der Macht, ihre Strukturvorteile nutzt, um sich weitere zu verschaffen, weil sie das Ziel verfolgt, sich so lange wie möglich an der Macht zu halten, dann ist die Demokratie auch dann schon verletzt, wenn alle Schritte unter formeller Beachtung des Rechts geschehen. Auf diese Weise läßt sich keine Macht legitimieren – es läßt sich nur der Sturz einer Macht hinauszögern, die sich eben durch dieses Verhalten um ihre eigene Legitimation gebracht hat.

Eine Führung, die, und sei es auch nur nebenbei, das Ziel verfolgt, ihre Macht zu zementieren, ist keine demokratisch handelnde Führung. Eine demokratische Führung hat keine Angst vor dem freien Machtspiel außerhalb wie auch innerhalb ihrer Partei. Sie will Freiheit der Konkurrenz, weil nur unter freier Konkurrenz die Besten sich durchsetzen und eben dies das Beste auch für die Partei ist.

Sie achtet auf die Einhaltung der Regeln, achtet auf die Fairness aller Beteiligten und übt, wie es im Amtseid der Bundesminister heißt, „Gerechtigkeit gegen jedermann“, weil sie weiß und anerkennt, daß sie, sollte sie dann unterliegen, sie es verdient haben wird. Doch eben dann, wenn sie sich so verhält, wird sie nicht unterliegen, weil sie es in einem höheren Sinn gerade nicht verdient haben wird.

Anders gesagt: Die einzig demokratisch legitime Weise, sich den Erhalt der Macht zu sichern, liegt darin, sich gerade nicht an sie zu klammern, also die Möglichkeit des Machtwechsels mit aller Macht offen zu halten und jeder Anfechtung gelassen entgegen zu sehen. Das wäre die Anwendung des kategorische Imperativs auf den Fall demokratischer Herrschaft: Herrsche so, daß du jederzeit ersetzt werden könntest.

Die demokratische Führung achtet sich selbst gering. Sie bringt ihren Willen mit dem Willen der Partei zur Deckung, indem sie ihren eigenen Willen ändert, nicht den der Partei. Die demokratische Führung fühlt in die Partei hinein und beschränkt sich streng darauf, das, was sie in der Partei nur als trübe Tendenz, als Stimmung und diffuses Wollen wahrnimmt, zu artikulieren und zu präzisieren. Ihre Vertreter sind deshalb auch keine Führung im eigentlichen Sinne, sondern, wie es in der Alternative für Deutschland so schön heißt, „Sprecher“. Nach innen Seismograph, nach außen Sprecher. Die Führung einer Partei hat keine Macht, sondern Vollmacht, den Willen der Basis zu erfüllen.

Demokratie ist die Moral einer politischen Partei. In Fragen der Moral geht es nicht darum, ob wir Erfolg haben. Es geht darum, ob wir würdig sind, Erfolg zu haben. Bevor wir nach politischem Erfolg streben, sollten wir also, so meine ich, darauf achten, seiner auch würdig zu sein.

Eine demokratische Führung innerhalb von Parteien erkennt man deshalb nicht zuletzt daran, daß sie eben dies, die Würdigkeit, erfolgreich zu sein, für mindestens genauso wichtig hält wie den Erfolg. Stellen wir uns eine Partei vor, die das Recht und die Demokratie ihrem Erfolg bedingungslos unterordnete, die jeden Kritiker, der den Wahlerfolg gefährdete, auch und gerade, wenn er Recht hätte, zum Schweigen brächte: Was würde eine solche Partei noch von einer beliebigen Junta unterscheiden, die sich zur Erlangung von Macht und Pfründe zusammengetan hat?

Manch einer mag jetzt denken, ich hätte mit diesen Thesen einen großen Haufen an Trivialitäten ausgebreitet. Arbeiten wir daran, daß er Recht behält!