IN SACHEN EINWANDERUNG: MEHR JAPAN WAGEN!

Die Patriotische Plattform empfindet es als unpassend, dass von Seiten der AfD das auf dem weitgehend gescheiterten Multikulturalismus basierende kanadische Modell zum Bezugspunkt diesbezüglicher Überlegungen in Fragen der Einwanderung gemacht wird. Kanada ist ein Flächenland mit nur bedingt definiertem Staatsvolk und der Geschichte eines klassischen Einwanderungslandes, wie dies etwa auch auf die USA, Australien und …

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PATRIOTISCHE PLATTFORM NEU AUFGESTELLT!

Am vergangenen Sonntag fand in Berlin auf Verlangen von 10% der Mitglieder eine Versammlung der Patriotischen Plattform statt. Gegenstand war die Ausrichtung der Patriotischen Plattform, ihre Abgrenzung gegenüber politischen Irrgängern, ihre Stellung in der AfD und – damit verbunden – eine Neuwahl des Vorstandes. Nach lebhafter Debatte hat sich jene Richtung durchgesetzt, die sich dem …

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DIE EU SCHWÄCHT EUROPA!

Seit einem guten Jahrzehnt schon führt die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, einem Land, das dem islamischen Kulturkreis angehört und auf eine lange Geschichte der Konfrontation mit Europa zurückblickt. Der EU-Beitritt der Türkei rückt je nach politischer Stimmungslage mal näher mal ferner, aber der Wille, die Türkei in eine Europäische Union aufzunehmen, steht fest. Wie …

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Die Patriotische Plattform zum Urteil des Bundesschiedsgerichts in der causa LV Saarland: Abgrenzung ja – Distanziereritis nein!

Mit großer Erleichterung hat die Patriotische Plattform die Nachricht aufgenommen, daß die Auflösung des Landesverbandes Saarland der AfD durch den Bundesvorstand vom Bundesschiedsgericht für unwirksam erklärt wurde. Zwar lehnen auch wir eine politische Zusammenarbeit mit den wenigen echten Rechtsextremisten, die es in unserem Land noch gibt, ab, allerdings hat es eine solche Zusammenarbeit im Fall …

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DIE EU VERBLÖDET UNS!

Die EU-Hochschulminister haben mit dem sog. „Bologna-Prozeß“ der deutschen Universität schweren Schaden zugefügt. Die neu eingeführten Bachelor- und Masterstudiengänge haben das Studium bürokratisiert, verschult und ohne Not verkompliziert. Die akademische Freiheit wird in ein Korsett aus Studienmodulen gepreßt, die Studenten werden bevormundet, das Leistungsniveau wird nivelliert. Ein Wechsel des Studienorts ist schon innerhalb Deutschlands schwerer …

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SCHULDFORSCHUNG – ein Beitrag von Hans-Thomas Tillschneider

Als 2010 in Berlin die Ausstellung „Hitler und die Deutschen“ eröffnet wurde, begann eine Debatte darüber, ob man das denn dürfe, Hitler im Museum zeigen. Hinter der oberflächlichen Angst, das, was Aufklärung sein wolle, könne gegen die Absicht der Verantwortlichen als Propaganda rezipiert werden, verbarg sich ein viel grundsätzlicheres Problem. Aus Sicht derer, die Deutschlands …

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DIE EU IST EINE SCHALTSTELLE DER GLOBALISIERUNG!

Jean Pierre Chevènement, ehemaliger Bildungs- und Verteidigungsminister unter Francois Mitterand hat die EU einmal eine „Relaisstation der Globalisierung“ genannt. Sie habe, so Chevènement, mit dem Bund souveräner Staaten, wie ihn De Gaulle einst im Sinn hatte, nichts mehr gemeinsam. An die Stelle demokratischer Selbstbestimmung tritt die im Gewand staatlicher Gewalt einhergehende Macht der Finanzmärkte. Wir …

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DIE EU GÄNGELT NATIONEN, REGIONEN UND KOMMUNEN!

Das Subsidiaritätsprinzip legt in förderalen Staatsgebilden die prinzipielle Nachrangigkeit der nächsthöheren Ebene fest. Was die Kommunen regeln können, dürfen die Bundesländer nicht regeln. Was die Bundesländer regeln können, darf der Bund nicht regeln. Auch die EU bekennt sich in der Theorie zum Prinzip der Subsidiarität, stellt es aber in der Wirklichkeit auf den Kopf. Die …

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FESTUNG EUROPA STATT EU!

Neben der Herstellung eines Binnenmarkts für den freien Warenverkehr ist die Verteidigung gegen äußere Feinde und damit der gemeinsame Schutz der Außengrenzen die Kernaufgabe eines Staatenbundes. Die EU aber erfüllt diesen Zweck nicht nur unvollkommen, sie bewirkt sein Gegenteil. Die wenigen Frontex-Truppen im Mittelmeer, die nur sporadisch Gruppen illegaler Einwanderer aufgreifen, bringen diese nicht einmal …

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DIE EU KENNT KEINE DEMOKRATIE

Unsere Demokratie hat sich aus nationalen, antifeudalen Revolutionen entwickelt. Sie ist ein Kind der Neuordnung Europas im 19. Jahrhundert. Die Meinungs- und Willensbildungsprozesse, von denen sie lebt, setzen eine gemeinsame Sprache und eine gemeinsame Kultur voraus. Damit Demokratie als Volkssouveränität möglich wird, braucht es ein Volk, das souverän sein kann. Demokratie kann nur im Rahmen …

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