In einem MDR-Bericht über die Verbindung zwischen der AfD und der Neuen Rechten (http://www.mdr.de/exakt/afd-neue-rechte-100.html) wirft Jürgen Hollmann, Präsident des Verfassungsschutzes von Sachsen-Anhalt, der Identitären Bewegung vor, sie sei „rechtsextrem“, weil sie sich zum Ethnopluralismus bekenne. Ethnopluralismus ist bekanntlich nicht mehr und nicht weniger als die Vorstellung, daß die Menschheit sich in mehrere Völker gliedert und diese Völker erhaltenswert sind. Daß das extremistisch sein soll, scheint sogar der Journalistin etwas abenteuerlich, weshalb sie nachfragt „Und das ist verfassungsfeindlich?“

Hollmann reagiert verunsichert, erklärt dann, das sei immer dann verfassungsfeindlich, wenn die eigene Ethnie überhöht werde und rettet sich schließlich in die übliche Phrasenkette, die einem tieferes Nachdenken erspart: Ausgrenzung – Rassismus – Würde des Menschen. Kein Unterschied zu Sebastian Striegel, der Obergrüne im Landtag von Sachsen-Anhalt!

Ganz abgesehen davon, daß weder die Identitäre Bewegung noch das Konzept des Ethnopluralismus ein Volk „überhöht“, und „Ausgrenzung“ nicht verfassungsfeindlich ist, Hollmann also blanken Unsinn redet, wiederholt er einen Kernsatz linksgrüner Ideologie und entpuppt sich so selbst als Verfassungsfeind. Ein Verfassungsschutz der einem die Bewahrung der eigenen Kultur und Identität verbietet, der schützt die Verfassung nicht, sondern untergräbt ihr Fundament. Wenn es tatsächlich verfassungsfeindlich wäre, Volk, Staat und Nation erhalten zu wollen, wären wir in schlechter Verfassung.

Es ist erschreckend, daß das, was gestern noch das Geschwafel linker Pseudointellektueller war, heute in der Abteilung eines CDU-geführten Innenministeriums oberste Maxime ist. Die Verdammung von Ethnopluralismus als „Rassismus“ und „Rechtsextremismus“ entspringt der Phantasie linksgrüner Politikwissenschaftler. Von einer Institution, die sich dermaßen staatstragend gibt wie der Verfassungsschutz, darf ein anderer Ansatz erwartet werden.

Der Vorstand der Patriotischen Plattform