Jean Pierre Chevènement, ehemaliger Bildungs- und Verteidigungsminister unter Francois Mitterand hat die EU einmal eine „Relaisstation der Globalisierung“ genannt. Sie habe, so Chevènement, mit dem Bund souveräner Staaten, wie ihn De Gaulle einst im Sinn hatte, nichts mehr gemeinsam. An die Stelle demokratischer Selbstbestimmung tritt die im Gewand staatlicher Gewalt einhergehende Macht der Finanzmärkte.

Wir teilen diese Kritik. Die Politik der EU steht im Dienste international agierender Konzerne, Banken und Hedgefonds, die sich allem verpflichtet fühlen, nur nicht dem Interesse und der Freiheit der europäischen Völker. Die EU verbessert die Möglichkeiten des internationalen Finanzkapitals, den Wohlstand der europäischen Völker abzuschöpfen. Nichts anderem dienen auch die von der EU vorangetriebenen sog. „Freihandelsabkommen“ TTIP und CETA.

Ziel dieser Entwicklung ist eine lediglich geographisch definierte, ansonsten aber völlig beliebige Verwaltungseinheit einer restlos globalisierten Welt. Diesem Projekt erteilen wir eine klare Absage und fordern auch deshalb: Raus aus der EU!

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