Unsere Demokratie hat sich aus nationalen, antifeudalen Revolutionen entwickelt. Sie ist ein Kind der Neuordnung Europas im 19. Jahrhundert. Die Meinungs- und Willensbildungsprozesse, von denen sie lebt, setzen eine gemeinsame Sprache und eine gemeinsame Kultur voraus. Damit Demokratie als Volkssouveränität möglich wird, braucht es ein Volk, das souverän sein kann. Demokratie kann nur im Rahmen eines Nationalstaates funktionieren.

Es gibt aber keine europäische Nation und kein europäisches Staatsvolk. Die entscheidenden Institutionen der EU sind demokratisch nicht legitimiert. Die Kommission ist eine Regierung von Technokraten für Technokraten im Dienste der Globalisierung und der weltumspannenden Großkonzerne. Sie fürchtet zurecht den Willen der Völker, denn sie regiert gegen den Willen den Völker.

Die EU ist geschaffen worden, um die nationalen Demokratien auszuhebeln und den Widerstand der europäischen Völker gegen ihre Ausbeutung und letztlich ihre Abschaffung zu brechen. Das werden wir niemals geschehen lassen. Wir sind angetreten, uns diesem Vorhaben mit aller Kraft zu widersetzen und fordern allein schon deshalb: Raus aus der EU!

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