Es kriselt in der AfD, doch sie wird schlechter geredet, als sie ist. Ihr künftiger Erfolg hängt davon ab, ob es ihr gelingt, sich dem Sog selbsterfüllender Untergangsprophezeihungen zu entziehen.

Eine Lagebetrachtung von Hans-Thomas Tillschneider.

 

Wer sich dieser Tage in der AfD umhört, könnte auf die Idee kommen, aus Dantes Göttlicher Komödie zu zitieren: „Laßt, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren!“

Die AfD ist nicht die Hölle, aber das Maß an Pessimismus, Verbitterung und Resignation, das einem aus manchen Landesverbänden entgegenschlägt, erreicht traurige Höchststände.

Das Tragische daran: Es beruht größtenteils auf Irrtümern. Irrtümer über das, was in der Politik möglich ist, Irrtümer über die Funktionsweise von Parteien, in einigen Fällen sicher auch mangelnde Selbsterkenntnis, vor allem aber ein hartnäckiges Nicht-Wahrnehmen-Wollen unseres Erfolges.

Das läßt sich erklären, vielleicht ist es sogar unvermeidbar, aber wer für die permanente Schwarzseherei, und mag sie auch noch so intelligent und scharfsinnig daherkommen, ungebrochenes Verständnis hat, hat von der Sache nicht viel verstanden. Gerade jenes Lager, das ein kritisches Alternativangebot zum linksliberalen Hauptstrom erwartet und aus dem die lautesten Klagen kommen, hätte wahrlich allen Grund zu Optimismus.

Vor einem Jahr hatte Deutschland noch keine Partei, die es gewagt hätte, nicht nur die Eurorettungspolitik zu kritisieren, sondern auch den Euro in Frage zu stellen. Jetzt hat Deutschland eine solche Partei!

Vor der Gründung der AfD waren nur zwei Argumentationen zum Thema „Euro“ vernehmbar: Das verlogene Lied davon, welche Vorteile uns der Euro bringt, gipfelnd in dem dümmlichen Hinweis, wir würden nun auf unserem Wochenendtrip nach Paris wertvolle Zeit gewinnen, weil uns der Gang zur Wechselstube erspart bliebe.
Oder daneben das ungleich ehrlichere Eingeständnis, daß der Euro uns schadet, wir uns aber wegen unserer Geschichte schaden lassen müssen, verbunden mit der grotesken Mahnung, das Ende des Euro würde direkt zu einem neuen ersten Weltkrieg führen.

Bernd Lucke ist es gelungen, aus diesem irrationalen Argumentationskorsett auszubrechen und eine echte, rationale Diskussion zu eröffnen, in der erstmals so etwas wie das nationale Interesse als Bezugspunkt ins Spiel gebracht wurde. Dafür gebührt ihm höchste Anerkennung.

Das geschah freilich oft wiederum nur verkleidet in Mehrdeutigkeit und unterbrochen durch Rückschritte hinter schon besetzte Positionen. Etwas mehr Klarheit und Stringenz hätten hier gut getan. Die Heterogenität der Anhängerschaft, unter der die AfD immer noch leidet, ist das direkte Resultat der Ambiguität so mancher Verlautbarungen.

Und doch: Die neuen Töne im Konzert der politischen Stimmen haben, mögen sie auch noch so leise und undeutlich gewesen sein, das gesamte patriotische Lager der BRD in eine Bewegung versetzt, wie die Bundesrepublik sie seit 1968 nicht mehr gesehen hat.

Die überraschende Resonanz erklärt sich aus der zunehmenden Strenge, mit der die politische Korrektheit in den letzten Jahren aufgetreten ist. Wenn ein braver VWL-Professor mit finanzpolitischen Erläuterungen Träume von Revolution entfacht, ist das ein Anzeichen dafür, daß etwas nicht stimmt mit der Entfaltung der Meinungsfreiheit.
Das Meinungsklima steht so sehr unter Druck, daß schon kleinste Abweichungen starke Reaktionen auslösen. Der Erfolg der AfD ist nur die andere Seite der Repression. Die Stärke der Repression, die eigentlich eine Schwäche ist, erklärt unsere echte Stärke.

Hier liegt unsere Hoffnung begründet! Eben dieser Umstand ist das, was mir Gewißtheit gibt, daß wir den Anspruch, der in unserem Namen steckt, einlösen werden.

Das Eis ist gebrochen, und es ist eine Bewegung ins Rollen gekommen, die niemand mehr aufhalten wird. Die etablierte Politik steht auf der Verliererseite. Verschärft sie die Repression, vergrößert sie unser Potential. Geht sie auf unsere Forderungen ein, erreichen wir unser Ziel.

Heute haben wir etwas, was noch vor einem Jahr undenkbar gewesen wäre:
eine seriöse Partei, die den Euro in Frage stellt und sich anschickt, in das Europarlament und mehrere Landesparlamente einzuziehen.

Wir haben eine Partei, in der die Ablehnung des gesellschaftlichen Umerziehungsprogramms „Gender Mainstreaming“ so sehr Konsens ist, daß Anti-Gender-Grüppchen nur noch müde belächelt werden. Dort tummeln sich mittlerweile schon die Opportunisten, die jedes Eisen erst dann anfassen, wenn es ganz kalt geworden ist. Übersehen wir ja nicht, was das bedeutet, angesichts des Umstandes, daß alle etablierten Parteien unbeirrt an der „Querschnittsaufgabe“ Gender Mainstreaming festhalten.

Oder der Bologna-Prozeß! Vor einem Jahr gab es keine Partei, die es gewagt hätte, den Unsinn der BA/MA-Studiengänge und der Abschaffung des Diploms in Frage zu stellen. Nun haben wir fernab des rechten und linken Narrensaums eine solche Partei.

Wir sollten uns davon hüten, das zu unterschätzen! Reden wir es nicht klein! Es bleibt noch viel zu tun, wir haben aber auch viel erreicht.

Das nächste Feld könnte die Kontroverse Leitkultur vs. multikulturelle Gesellschaft sein. Noch 2010 hat die CDU die multikulturelle Gesellschaft für gescheitert erklärt und versucht, sich auf eine deutsche Leitkultur zu berufen. Doch zwischenzeitlich wurde die multikulturelle Gesellschaft im Diskurs der etablierten Parteien und Medien zu einer kaum noch hinterfragbaren Selbstverständlichkeit, und Berufungen auf die deutsche Leitkultur sind zunehmend schwerer, fast schon unmöglich geworden. Halten wir diese Entwicklung auf! Was 2010 in der CDU erlaubt war, kann 2014 in der AfD nicht verboten sein. Holen wir uns, wie Alexander Gauland es so schön gesagt hat, die Diskurshoheit von den 68ern Stück für Stück zurück!

Hans-Thomas Tillschneider, Januar 2014