EU-Austritt lohnt sich!

Deutschland ist schon seit Jahren mit Abstand der größte Nettozahler der Europäischen Union. 2010 hat Deutschland knapp 24 Milliarden Euro an die EU bezahlt, aber nur knapp 12 Milliarden zurückerhalten. Das ergibt einen Fehlbetrag von 12 Milliarden. Dieser Betrag, den uns die EU kostet, ist 2015 auf über 14 Milliarden angewachsen. Der Wegfall des zweitgrößten …

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DIE EU BEDROHT DEN FRIEDEN!

Die Anhänger der EU bemühen gerne große historische Vergleiche. Sie spannen Bögen von der Völkerschlacht bei Leipzig bis hin zum ersten und zweiten Weltkrieg und suggerieren uns, Europa würde ohne die EU in die Zeit vor 1945 zurückfallen, als Kriege an der Tagesordnung waren. Der „Nationalismus“, den die EU überwunden habe, sei die Ursache der …

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DIE EU IST AM ENDE!

Am 23.Juni hat das britische Volk der EU den Rücken gekehrt. In den südeuropäischen Staaten ist die Eurokrise nicht vergessen und die EU verhaßt wie nie. Marine le Pen hat erklärt, für den – nicht unwahrscheinlichen – Fall ihrer Präsidentschaft nächstes Jahr in Frankreich über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. Der „Frexit“ …

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RAUS AUS DER EU!

Die Entscheidung des britischen Volkes gegen die Brüsseler Diktatur hat uns den Wert der direkten Demokratie vor Augen geführt, uns aber zugleich schmerzlich bewußt gemacht, daß das deutsche Volk keine Möglichkeit hatte, diese Entscheidung zu treffen. Schon werden erste Stimmen laut, auch in Deutschland ein Referendum durchzuführen. Allzuoft aber geht diese Forderung noch mit einer …

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EIN SIEG FÜR DIE ECHTE ALTERNATIVE!

Mit Urteil vom 3. August 2016 hat das Bundesschiedsgericht unserer Partei den Bundesvorstandsbeschluß aufgehoben, wonach „AfD-Mitglieder weder als Redner, noch mit Parteisymbolen bei PEGIDA-Veranstaltungen auftreten sollen“. Dieser politisch ebenso falsche wie rechtlich unhaltbare Beschluß ist nun Makulatur! AfD-Mitglieder können wieder ohne Sorge, dafür mit Ordnungsmaßnahmen bestraft zu werden, PEGIDA-Demonstrationen besuchen und dort auch als Redner …

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Vorsicht Altparteilinge! – ein Beitrag von Benjamin Nolte

Auf ihrem Landesparteitag in Ingolstadt hat die bayerische AfD den Beschluss gefasst, dass ehemalige Mitglieder anderer Parteien erst nach einer zwölfmonatigen Wartezeit in die AfD aufgenommen werden können. Ein deutliches und wichtiges Signal, das zeigt, dass Opportunisten und Karrieristen unerwünscht sind. Zuvor häuften sich Berichte aus bayerischen Kreisverbänden über Mitgliedsanträge von Personen, die noch nicht …

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Es gibt keinen politischen Extremismus in der Patriotischen Plattform!

Eigentlich ist das in dieser Stellungnahme Erklärte so selbstverständlich, daß es nicht erklärt werden müßte. Da uns aber in letzter Zeit von verschiedenen Seiten böswillig und wahrheitswidrig unterstellt wurde, wir seien extremistisch gesinnt, würden also die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates nicht akzeptieren und ihr feindlich gegenüberstehen, bekennen wir, der Vorstand der Patriotischen Plattform, uns hiermit …

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PP-Bundesvorstand stimmt Vergleichsangebot des AfD-Bundesschiedsgerichts zu

In dem Rechtsstreit vor dem AfD-Bundesschiedsgericht über das PEGIDA Rede- und Auftrittsverbot durch den Bundesvorstand hat das Gericht folgenden Vergleichsvorschlag den Beteiligten unterbreitet: “a) Es besteht Einvernehmen darüber, dass der angefochtene Beschluss zwar einen dringlichen Appell des Antragsgegners an alle Parteimitglieder und so auch die Antragsteller darstellt, aber dessen Nichtbefolgung durch die Parteimitglieder und so …

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Die AfD in den Fängen des Verfassungsschutzes?

Seit der Gründung der AfD schwebt es über uns und wird uns drohend vom eigenen Führungspersonal vor Augen gehalten: das politische Damoklesschwert der Etablierten, das letzte Ass im Ärmel des „Systems“ – „die Beobachtung“. Die Verdachtsberichterstattung hat schon einigen Parteien und Organisationen politisch das Genick gebrochen. Gerade wir als Patrioten innerhalb der AfD müssen uns …

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